Grne Jugend:
Auf zur Klimarevolution!
07.02.2007: Klimaaktionswoche zum zweiten Jahrestags des Kyoto-Protokolls vom 9. bis 16. Februar 2007. Spendet an einem Tag zwei bis drei Stunden eurer Zeit dem Klimaschutz: geht auf die Straße, informiert die Menschen, macht eine Aktion fürs Klima! ...mehr
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Grne Jugend:
Schäuble, halt dich an die Regeln!
05.02.2007: Zum Urteil des Bundesgerichtshofs über die Unzulässigkeit der von den Kriminalämtern betriebenen Online-Überwachungen erklärt Jan Albrecht, Sprecher der GRÜNEN JUGEND: ...mehr
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Grne Jugend:
Atomlüge muss endlich ein Ende haben!
07.02.2007: Gestützt durch kurzsichtige Politiker wollen die großen Energiebetreiber der Atomkraft zur Renaissance verhelfen. Die GRÜNE JUGEND stellt sich quer und zeigt die Gefahren der Atomlüge am Beispiel des Lagers Asse II. ...mehr
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Grne Jugend:
Der Datenschutz muss auch für Studiengebühren-GegnerInnen gelten!
08.02.2007: Der baden-württembergische Wissenschaftsminister Peter Frankenberg (CDU) lässt zurzeit die Daten von Studierenden, die gegen die Studiengebühren klagen, von den Hochschulen erfassen und im Ministerium sammeln. Der Landesvorstand der Grünen Jugend Baden-Württemberg kritisiert dieses Vorgehen scharf: ...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Tornado-Einsatz zum Schutz unserer Soldaten
Zur Kabinettsentscheidung über die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Staatengemeinschaft nimmt sich des Leides von Kindersoldaten an
Zum Abschluss der vom UN-Kinderhilfswerke UNICEF und dem französischen Außenministerium veranstalteten Konferenz zu Kindersoldaten vom 5. bis 6. Februar 2007 in Paris erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion, Erika Steinbach MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
EU-Strategiepapier ist ein richtiger Schritt zu mehr Klimaschutz
Zu den EU-Plänen zur Einführung strengerer Grenzwerte für den CO-Ausstoss von Kraftfahrzeugen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Probleme zwischen Deutschland und Polen nicht auf Kosten der Begegnungsmaßnahmen austragen
Zu den neuerlichen Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen beim deutsch-polnischen Jugendwerk erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Sozialverträglicher und nachhaltiger Subventionsabbau
Anlässlich der kohlepolitischen Verständigung von Bund, Nordrhein-Westfalen, Saarland, RAG und IGBCE, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Erleichterung bei der UnternehmensÂnachfolge kommt
Zur aktuellen Diskussion über die Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftsteuer erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Keine weitere Verschärfung bei der DienstÂwagenbesteuerung
Zum SPD-Vorschlag, die Dienstwagenbesteuerung an den Kohlendioxid-Ausstoß zu koppeln, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Verbraucherschutz europaweit vereinheitlichen
Zu der heutigen Vorstellung der Grünbuches von EU-VerbraucherschutzÂkommissarin Megleva Kuneva zur einer Verbesserung der EU-VerbrauÂcherschutzgesetze, erklärt die VerbrauÂcherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Kinderhospizarbeit enttabuisieren und unterstützen
Anlässlich des Tages der Kinderhospizarbeit am 10. Februar erklären die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ursula Heinen MdB, sowie die Vorsitzende und Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Annette Widmann-Mauz MdB:...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Kauder: Aufstieg statt Ausstieg
Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bremst im Interview mit der Rheinischen Post aus Düsseldorf bei Münteferings Plänen zur Ausweitung von Mindestlöhnen und drängt auf Bildung eines Kapitalstocks bei der Pflegeversicherung....mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Wir sind willens unser Land voranzubringen
Die geschäftsführenden Vorstände der Koalitionsfraktion von CDU/CSU und SPD haben in einem guten Klima ihre erste gemeinsame Klausurtagung erfolgreich abgeschlossen.
Themen waren unter anderem der Arbeits- und Ausbildungsmarkt, Opferpensionen für politisch Verfolgte in der DDR und Patientenverfügungen....mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Röttgen: Keine neuen Steuererhöhungen
Nach Mehrwertsteuer und Gesundheitsreform erteilt Norbert Röttgen im DLF-Interview einer Diskussion über Steuererhöhungen eine Absage. Stattdessen sei die Arbeitsmarktreform eines der Themen, die für dieses Jahr anstehen. Röttgen plädiert dabei für eine auf Branchen bezogene Ausweitung der Entsenderichtlinie...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Kritik aus den Reihen unseres Koalitionspartners im Fall Murat Kurnaz unverständlich
Gesundheitsreform: Die Große Koalition ist handlungsfähig - Wir wollen eine sachliche Aufklärung im Fall Murat Kurnaz - Erste gemeinsame Tagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände - Einigung bei SED-Opferpensionen – Unrecht wird anerkannt - Neue Impulse für die Entwicklungspolitik – Kongress der Fraktion...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Potentiale von Frauen im Beruf nutzen
Die Europäische Union hat 2007 zum Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle erklärt. Grund genug für die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einem Round-Table-Gespräch mit Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zu beraten, wie die Gleichstellung von Frauen und Männern im öffentlichen und beruflichen Leben erreicht werden kann....mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Verantwortliche Gestaltung der Globalisierung
Merkel und Kauder würdigen steigende Bedeutung der Entwicklungspolitik - Merkel: Energie, Rohstoffe und Sicherheit sind gemeinsame Schicksalsfragen - Kauder: Lebenschancen überall auf der Welt ermöglichen - Politik auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Überzeugender und tragfähiger Kompromiss
Im Interview mit der Sächsischen Zeitung aus Dresden unterstreicht Fraktionsvorsitzender Volker Kauder die Vorteile der Gesundheitsreform: Die hohe Verschuldung der Kassen wird beseitigt, der Wettbewerb wird gestärkt und die Versicherten erhalten eine hohe medizinische Versorgung auch in Zukunft....mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Kampeter: Sozialverträglicher und nachhaltiger Subventionsabbau
Die Entscheidungen der Kohle-Runde sind ein gutes Signal für die zukünftige Entwicklung des Bundeshaushaltes. Mit ihr wird der endgültige Abschied aus dem subventionierten Kohleabbau festgelegt und die unfaire und ungerechte Dauersubventionierung beendet....mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Bundestag beschließt Reform für die Versicherten
Bundestag billigt Gesundheitsreform – Zöller und Widmann-Mauz werben um Zustimmung der Parlamentarier und der Bevölkerung – Leistungsumfang der gesetzlichen Krankenversicherung wird ausgeweitet...mehr
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CDU/CSU Fraktion:
Deutschland auf robustem Wachstumspfad
Bundesregierung steigert Wachstumsprognose zurückhaltend auf 1,7 Prozent - Mut und Zuversicht vermitteln - Arbeitnehmer, Unternehmer und Politik haben Anteil am Erfolg...mehr
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Tbinger Linke/PDS - offene linke Liste:
Herzlich Willkommen bei der Tübinger Linke/PDS!
[11.02.07 07:46] http://www.tuel-pds.de...mehr
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Tbinger Linke/PDS - offene linke Liste:
Oberbürgermeisterin Brigitte Russ-Scherer propagiert...
[11.02.07 07:46] Zu dem Workshop vom 16.12.2004 - Die Sparvorstellungen der Tübinger Stadtverwaltung im Verwaltungshaushalt.
1. Die Stadt will im Jahr 2005 mindestens 4,88 Millionen mehr einnehmen bzw. einsparen (Variante 0):
Mehreinnahmen:
1,7 Mio durch die vollständige Auszahlung des Gewinns der Stadtwerke
200 000 durch Mieterhöhungen der GWG
200 000 durch Abzockerei bei Geldbußen...mehr
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Tbinger Linke/PDS - offene linke Liste:
Leserbrief: Hartzige Weihnachten
[11.02.07 07:46] Schwäbisches Tagblatt, 24. Dez. 2004
Wunderschöne Wintertage jetzt um den 4. Advent. Doch es fehlt so sehr herzerwärmende Beschaulichkeit, die sich auch nicht mit dem an den Haaren herbeigezogenen „historischen Markt“ einstellen kann. Es ist kalt geworden in Deutschland. Durch den deformierten „Sozialstaat“ pfeift ein eisiger Wind. Es ist die soziale...mehr
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